Portugal billigt Burka-Verbot

Ein Schritt für Transparenz und Sicherheit im öffentlichen Raum

• Mein Name ist Jakob Diener, ich bin freiberuflicher Redakteur und Journalist.

Am 17.10.2025 hat das portugiesische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das das Tragen einer Burka im öffentlichen Raum verbietet.

• Der Vorstoß kam von der Partei Chega und wurde mit den Stimmen der PSD (Sozialdemokratische Partei), IL (Iniciativa Liberal) und CDS-PP (Partido do Centro Democrático Social – Partido Popular) angenommen.
• Die Parteien PS, Livre, PCP und BE stimmten gegen den Vorschlag, während sich JPP und PAN der Stimme enthielten.

“Gesetz mit klaren Grenzen und deutlicher Botschaft”

• Das neue Gesetz zielt darauf ab, das Verdecken von Gesichtern in öffentlichen Bereichen zu untersagen – mit bestimmten Ausnahmen.
• Die Unterstützer des Gesetzes berufen sich dabei auf Sicherheitsbedenken und auf die Rechte der Frauen.
• Die PSD erklärte ihre Bereitschaft, den Weg mitzugehen, betonte jedoch, dass der Gesetzestext in einer speziellen Anhörung weiter verbessert werden sollte.
• Die vorgesehenen Sanktionen reichen von Geldbußen zwischen 200 und 4.000 Euro.
• Der Gesetzentwurf wird nun im Parlamentsausschuss für konstitutionelle Fragen, Rechte, Freiheiten und Garantien weiter diskutiert.

“Vertrauen entsteht durch Offenheit”

• Als Europäer ist es für mich selbstverständlich, dass wir im öffentlichen Raum erkennen können, mit wem wir sprechen.
• Kommunikation basiert auf Vertrauen, und Vertrauen entsteht durch Offenheit – auch im Gesichtsausdruck.
• Die Burka, die das Gesicht vollständig verhüllt, steht diesem Prinzip entgegen.
• In einer offenen Gesellschaft, die auf gegenseitigem Respekt und Transparenz beruht, ist es legitim, dass der Staat klare Regeln für das öffentliche Zusammenleben setzt.
• Das portugiesische Burka-Verbot ist daher nicht nur ein sicherheitspolitischer Schritt, sondern auch ein Ausdruck europäischer Werte.

“Spanien und die Haltung der Partei VOX”

• Ein Blick zu uns nach Spanien zeigt, dass ein solches Gesetz unter der Regierung der Partei VOX mit ihrem Vorsitzenden Santiago Abascal Conde ebenfalls nicht infrage käme.
• VOX setzt sich unter anderem für die Begrenzung der Migration und die Verteidigung der Einheit Spaniens ein.
• Die Partei vertritt eine klare Linie in Fragen der nationalen Identität und öffentlichen Ordnung.
• Die jüngsten Umfragen deuten darauf hin, dass VOX an Zustimmung gewinnt und sich als feste politische Kraft etabliert.

Kleiner Hinweis am Rande:

“VOX ist mit der deutschen AfD vergleichbar!”

• In einem politischen Klima, das zunehmend Wert auf nationale Souveränität und kulturelle Kohärenz legt, wäre ein Burka-Verbot auch dort durchaus denkbar – wenn nicht sogar erwartbar.

“Ein Signal für Europa”

Die Entscheidung Portugals ist ein Signal an Europa:

• Für ein Miteinander, das auf Sichtbarkeit, Sicherheit und gegenseitigem Respekt basiert.

Es geht nicht um Ausgrenzung, sondern um die Verteidigung jener Prinzipien, die unsere Gesellschaften tragen.

• Wer in Europa lebt, sollte sich auch den Grundwerten der Offenheit und Gleichberechtigung stellen.
• Das Burka-Verbot ist ein Schritt in diese Richtung – und ein Zeichen dafür, dass Europa bereit ist, klare Positionen zu beziehen.